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Übersicht: Dieselfahrverbote in deutschen Städten

Rückblick, vor 20 Jahren:
„Seit Diesel als Kraftstoff entdeckt wurde, hat sich viel getan … Erst hat man den Verbrauch reduziert. Dann die Abgasemission gesenkt. Dann das Nageln beseitigt. Und alle waren zufrieden. Bis auf einen … BMW präsentiert die stärkste Dieselgeneration der Welt!“ (TV-Werbung von 1999)

Heute:
Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Hamburg – und jetzt auch Köln und Bonn. Die Liste der Städte, in denen es im kommenden Jahr zu Dieselfahrverboten kommt respektive in denen es Dieselfahrverbote bereits gibt, wird derzeit immer länger. Dabei ist vielerorts nach wie vor unklar, wie die Umsetzung im Detail erfolgen soll, welche Ausnahmeregelungen es gibt und ob die Fahrverbote pauschal für die gesamten Innenstädte gelten werden. So sind nicht nur private Autofahrer verunsichert, sondern auch die KEP-Branche, die nicht selten Dieselfahrzeuge im Einsatz hat. Die beiden Rheinmetropolen sind die Neuesten im Bunde. Vergangene Woche, am 8. November, entschied die 13. Kammer des Verwaltungsgerichtes Köln, dass in beiden Städten Fahrverbote eingeführt werden müssen. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe – wie in vielen anderen Städten auch. Unsere übersichtliche Zusammenschau gibt Aufschluss über alle betroffenen Orte.

Bonn und Köln

Modus
Schrittweise.

Zeitpunkt
Ab April 2019.

Betroffene Schadstoffklassen
Zunächst nur Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 4,
zum 1. September 2019 aber auch Schadstoffklasse 5.

Verbotszonen
In Köln: Grüne Umweltzone (Innenstadt, bis in die äußeren Stadtteile).
In Bonn: Belderberg und Reuterstraße.

Sonstiges/Hinweis
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will gegen die Dieselfahrverbote Berufung einlegen. Die Verhältnismäßigkeit stimme nicht – gerade für den gewerblichen Verkehr. Das sieht auch das Umweltministerium so. Vorschlag ist: Fahrverbote sollen nur in Gebieten in Betracht kommen, in denen der Stickstoffdioxid-Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel signifikant überschritten wird. (Der EU-Grenzwert liegt übrigens bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.) Problem ist, dass Köln durchschnittlich auf 63 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft kommt.

Köln (c) Pixabay - Ausschnitt
Dieselfahrverbote: Kölns gesamte Innenstadt könnte schon bald betroffen sein (c) Pixabay

Berlin

Modus
En bloc.

Zeitpunkt
Ab Ende Juni 2019.

Betroffene Schadstoffklassen
Schadstoffklasse 1 bis 5.

Verbotszonen

Insgesamt 11 Zonen:

  1. Leipziger Straße (zwischen Wilhelmstraße und Bundesrat)
  2. Leipziger Straße (zwischen Charlottenstraße und Friedrichstraße)
  3. Leipziger Straße (zwischen Friedrichstraße und Leipziger Straße)
  4. Brückenstraße (zwischen Köpenicker Straße und S-Bahnhof Jannowitzbrücke)
  5. Reinhardtstraße (zwischen Charitéstraße und Margarete-Steffin-Straße)
  6. Kapweg (zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Scharnweberstraße)
  7. Reinhardtstraße (zwischen Margarete-Steffin-Straße und Kapelle-Ufer)
  8. Alt-Moabit (zwischen Gotzkowskystraße und Beusselstraße)
  9. Friedrichstraße (zwischen Mittelstraße und Dorotheenstraße)
  10. Stromstraße (zwischen Bugenhagenstraße und Turmstraße)
  11. Leonorenstraße (Kaiser-Wilhelm-Straße und Saarburger Straße)

Sonstiges/Hinweis
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Frankfurt am Main

Modus
Schrittweise.

Zeitpunkt
Ab Februar 2019.

Betroffene Schadstoffklassen
Zunächst Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 4 sowie Euro-1- und Euro-2-Benziner,
zum 1. September 2019 aber auch Schadstoffklasse 5.

Verbotszonen
Orientierung an den derzeitigen Umweltzonen: Die Verbotszone wird demnach im Westen der Stadt durch die A5, im Osten und Norden durch die A661 und im Süden durch die A3 begrenzt.

Sonstiges/Hinweis
Die Verbotszonen sind noch nicht final festgelegt.

Stuttgart

Modus
En bloc.

Zeitpunkt
Ab Januar 2019.

Betroffene Schadstoffklassen
Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen 1 bis 4.

Verbotszonen
Die gesamte innerstädtische Umweltzone.

Sonstiges/Hinweis
Nach Aussage der Stuttgarter Polizei sei ein derartiges Verbot nicht mal ansatzweise zu kontrollieren. Nichtsdestotrotz wird derweil schon über eine Ausweitung auf Dieselfahrzeuge mit Euro-5-Norm nachgedacht.

Hamburg

Modus
En bloc.

Zeitpunkt
Seit 31. Mai 2018.

Betroffene Schadstoffklassen
Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen 1 bis 5. Es gibt aber Ausnahmen – siehe Punkt „Verbotszonen“.

Verbotszonen
Zwei Straßenabschnitte im Stadtteil Altona-Nord: Ein 580 Meter langer Abschnitt der Max-Brauer-Allee (hier dürfen sowohl Pkw als auch Lkw erst ab Abgasnorm Euro 6 fahren) und 1,6 Kilometer der Stresemannstraße (hier sind ausschließlich Lkw mit einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen betroffen; die Schadstoffklasse spielt keine Rolle).

Sonstiges/Hinweis
Viele Fahrzeuge sind vom Verbot ausgenommen – darunter auch, gut für die Logistik, Lieferfahrzeuge.

Diese Städte könnte demnächst noch folgen

Aachen: Ein Dieselfahrverbot ab Januar 2019 scheint fast unumgänglich. Allerdings gibt es noch eine Hintertür. Wenn man bis 1. Januar 2019 nachweisen kann, dass es Maßnahmen gibt, die den Stickoxidgehalt unter die EU-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft zeitnah drücken können, dann wird man um Fahrverbote herumkommen.

Mainz: Ein Verbot kann zum 1. September 2019 in Kraft treten. Aber auch hier gibt es noch eine Möglichkeit, das Verbot zu umfahren (aber, Vorsicht Wortspiel, lieber nicht mit einem Diesel …). Und zwar dann, wenn der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid in den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres eingehalten wird.

Darmstadt: Hier entscheidet das Wiesbadener Verwaltungsgericht über Dieselfahrverbote am 21. November dieses Jahres.

Wiesbaden: Auch hier trifft das Wiesbadener Verwaltungsgericht noch in diesem Jahr eine Entscheidung – am 19. Dezember.

Und auch darüber hinaus könnte es mittelfristig noch weitere Städte treffen, hat die Umwelthilfe doch gegen insgesamt 27 Städte Klageverfahren eingeleitet.

+++ Update +++ 15. November 2018 +++

Änderung des  Bundesimmissionsschutzgesetzes: In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm soll es nun doch keine Fahrverbote geben. Zudem werde nun festgeschrieben, dass Fahrzeuge mit Euro-4- und Euro-5-Norm keine Verbote erhalten, wenn sie nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen. Das kann zum Beispiel auch via nachgerüsteter Katalysatoren erfolgen. Euro-6-Diesel sollen ebenfalls ausgenommen seinund das unabhängig vom Stickoxid-Ausstoß.

+++ Update +++ 20. November 2018 +++

Mittlerweile ist erstmals auch eine Autobahn vom Dieselfahrverbot betroffen: die A40. Zumindest Teile davon. Angeordnet wurde diese Zone vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Betroffen sind aber nicht nur Teile der Autobahn, sondern auch die Stadt Essen selbst. Vom 1. Juli 2019 an soll das Verbot gelten. Betroffen sind Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen 1 bis 4. Zum Anfang, denn vom  1. September 2019 an dürfen dann nur noch Dieselfahrzeuge der Klasse 6 fahren. Für Gewerbetreibende soll es aber Ausnahmen geben. Diese sind aber noch nicht definiert.

Wir von der HDS werden Sie auf dem Laufenden halten. Insbesondere darüber, inwiefern Lieferfahrzeuge in die Verbote inkludiert werden – denn grundsätzlich können das Städte und Kommunen selbst festlegen.

Über uns

Die HDS International Group verbessert seit über 13 Jahren die logistischen Prozesse ihrer Kunden, senkt Transportkosten und Emissionen. Über 1.000 Projekte haben wir erfolgreich begleitet. Wir verhandeln jährlich mehr als eine Milliarde Euro Frachtaufkommen und sind in den Bereichen der Rechnungsprüfung und Transparenzschaffung Marktführer in Europa. Über 100 mehrsprachige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit langjähriger logistischer Expertise bilden unser Kapital.

Milena Sand

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